Meldungen

Prekäre Haushaltslage und erneute Kostensteigerung schaffen neue Ausgangslage – Saunen kein Teil der Daseinsvorsorge  Zur Ankündigung von Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende, dass der geplante Sportpark Rheinhöhe sich abermals – von ursprünglich 63 Mio. Euro auf jetzt […]

Zum angekündigten Ende des Wiesbadener Fahrradverleihsystems ESWE meinRad erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Rathausfraktion, Alexander Winkelmann: „Die Pleiten-, Pech- und Pannenserie von Verkehrsdezernent Kowol geht weiter. Nach Citybahn, DIGI-S und der emissionsfreien Busflotte scheitert nun auch das nächste ESWE-Projekt […]

Zur Ankündigung von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Volt, trotz der Sexismus-Vorwürfe gegen Funktionäre von Partei und Fraktion der Linken, am Linksbündnis festhalten zu wollen, erklärt der Partei- und Fraktionsvorsitzende der Wiesbadener FDP, Christian Diers: […]

Das Demontageprogramm des Linksbündnisses geht weiter. Nachdem die Grünen bereits die Wiesbadener Jugendwerkstatt aufspalten und sich des ungeliebten WJW-Geschäftsführers entledigen durften, darf die Linke nun den Ball des Sports versenken.

Zum gestrigen Beschluss des Aufsichtsrats der ESWE Verkehrsgesellschaft, den Geschäftsführer Jörg Gerhard abzuberufen, erklärt der Fraktionsvorsitzende und beteiligungspolitische Sprecher der FDP-Rathausfraktion, Christian Diers: „Die Berichte aus dem Unternehmen, der Konzernrevision und externer Prüfer zeigen erschütternde […]

Diers (FDP): Kowol trägt die Verantwortung für den Zustand von ESWE VerkehrDie FDP hat in den vergangenen Jahren immer wieder auf die Probleme bei der ESWE Verkehrsgesellschaft mbH hingewiesen. Stadtrat Kowol ist politisch für das jahrelange Missmanagement […]

Öffentliche Demontage des Geschäftsführers letztklassig – Grünes Bullerbü aus dem Sozialbudget Zur Entscheidung des neuen Wiesbadener Linksbündnisses, den bisherigen Geschäftsführer der Wiesbadener Jugendwerkstatt (WJW) abzuberufen, erklären der Fraktionsvorsitzende der FDP-Rathausfraktion Christian Diers und der sozialpolitische […]

Der Beschluss über die Wiesbadener Informationsfreiheitssatzung stellt einen echten Paradigmenwechsel dar.

Diese Entscheidung war längst überfällig. Mit seinem monatelangen Nicht-Handeln hat der Sozialdezernent viel Zeit verspielt, während die Inzidenzen bei Kindern in schwindelerregenden Höhen geklettert sind und damit Eltern und Träger im Stich gelassen.

Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten für die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Beschäftigung, Digitalisierung und Gesundheit am 1. Februar 2022 Betreff: Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht und Aufrechterhaltung der Gesundheitsversorgung in der Landeshauptstadt Wiesbaden Nach der […]