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24.06.2020

Schwarzbuch Citybahn

FDP legt Erkenntnisse aus Citybahn-Akteneinsicht vor CDU ließ sich von PR-Agentur bei Parteitag helfen – Verkehrsdezernent Kowol schönte Bericht an das Stadtparlament Zu den Ergebnissen der Akteneinsicht zur Citybahn erklärt der Partei- und Fraktionsvorsitzende der […]

Fragestellung suggestiv und rechtlich angreifbar 

Rathausfraktion schließt Zustimmung der von SPD und Grünen vereinbarten Fragestellung kategorisch aus Zur heutigen Pressekonferenz der Stadtspitze zum geplanten Vertreterbegehren über das Citybahn-Projekt erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Diers: „Unsere Befürchtungen im Hinblick auf die Verhandlungen der […]

Magistrat erwacht aus wirtschaftspolitischem Tiefschlaf

Anlässlich der Ankündigung von Wirtschaftsdezernent Dr. Franz und Verkehrsdezernent Kowol, im Parkhaus unter dem RheinMain CongressCenter kostenfreie Parkplätze zur Verfügung zu stellen, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Rathausfraktion, Lucas Schwalbach: „Endlich erwacht der Magistrat aus […]

Grünes Licht fürs Ostfeld

In einer digitalen Videokonferenz haben sich die Mitglieder der Rathausfraktion und des Kreisverbandes der Freien Demokraten am gestrigen Abend über die Fragestellung, ob Wiesbaden einen neuen Stadtteil braucht und zur geplanten Bebauung des Ostfeldes diskutiert. […]

Vereinigung von Stadt- & Verkehrspolizei

Schwalbach (FDP): Trennung von Stadt- und Verkehrspolizei hat sich nicht bewährt Schlechter Bürgerservice bei hohen Kosten – OB Mende darf sich nicht hinter Kooperation verstecken Zur heutigen Berichterstattung im Wiesbadener Kurier erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der […]