Magistrat muss beim Thema Straßenreinigung vor eigener Tür kehren
Mit einiger Verwunderung mussten die Freien Demokraten im Wiesbadener Rathaus zur Kenntnis nehmen, dass das vom Magistrat in Auftrag gegebene Rechtsgutachten zur Straßenreinigung bereits vor den Beratungen im Magistrat den Weg in die öffentliche Berichterstattung […]
Kowol oder Zemlin – wer sagt die Wahrheit?
Aus Sicht der Freien Demokraten im Wiesbadener Rathaus besteht ein dringender Aufklärungsbedarf beim Thema City-Bahn, nachdem sich Stadtrat Kowol in einem Interview zum Bau der Bahn geäußert hat. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Diers fordert die Verantwortlichen […]
Wiesbaden kann mehr – Innovationsatlas als Auftrag sehen
Die Ergebnisse des vom Institut der deutschen Wirtschaft (IW) vorgelegten Innovationsatlas‘ 2017 sind aus Sicht der Wiesbadener FDP-Rathausfraktion nur bedingt ein Grund zur Freude. Zwar liegt die Landeshauptstadt demnach über dem Durchschnitt, zu Spitzengruppe zählt […]
Kowol lässt die Katze aus dem Sack – Kriegserklärung an alle Autofahrer
Mit großer Besorgnis haben die Freien Demokraten im Wiesbadener Rathaus die offene Kriegserklärung von Verkehrsdezernent Andreas Kowol an alle Autofahrer in Wiesbaden zur Kenntnis genommen. Der Fraktionsvorsitzende der FDP-Stadtverordnetenfraktion Christian Diers erklärt dazu: „Mit seinen […]
Moderne E-Bus-Flotte statt altbackener Straßenbahnromantik
Die Freien Demokraten im Wiesbadener Rathaus begrüßen die Pläne von ESWE Verkehr, die Busflotte bis zum Jahr 2022 auf ausschließlich Elektro- und Brennstoffzellenbusse umzurüsten. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Diers erklärt dazu: „Während die anderen Fraktionen noch […]
Gewerbesteuersatz absenken und Willkommenskultur für StartUps schaffen
Im Hinblick auf den vom Stadtkämmerer verkündeten Haushaltsüberschuss bekräftigen die Freien Demokraten im Wiesbadener Rathaus erneut ihre Forderung nach einem Stopp der Bürgerbelastung. Der Vorsitzende der FDP-Rathausfraktion Christian Diers erklärt dazu: „Es ist erfreulich, dass […]
Kooperation zündet Nebelkerzen bei City-Bahn
Im Nachgang zur letzten Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr konstatiert die FDP-Fraktion im Wiesbadener Rathaus, dass Verwaltung und Kooperation keinen Beitrag zur Erhellung der Sachlage beim Thema City-Bahn leisten wollten oder konnten. […]