Verkehrsinfarkt abgesagt – Magistrat kassiert Hauptargument für Citybahn
Die Kapazitäten der Wiesbadener Busse sind noch lange nicht am Ende. Diese Erkenntnis brachte aus Sicht der Freien Demokraten im Wiesbadener Rathaus die heutige Magistratssitzung mit sich. Der Fraktionsvorsitzende Christian Diers stellt dazu fest: „Stadtrat […]
Freie Demokraten halten an Vertreterbegehren fest
Mit großer Irritation nehmen die Freien Demokraten im Wiesbaden Rathaus die jüngsten Ausführungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Bernhard Lorenz zur Kenntnis. Dieser hatte die bisher weitgehend konsensuale Auffassung, die Wiesbadenerinnen und Wiesbadener in einem Vertreterbergehren über die […]
Wohnbau nicht um jeden Preis – Gewerbeflächen nicht vernachlässigen
Auf Antrag der Freien Demokraten im Wiesbadener Rathaus hat der Beteiligungsausschuss einstimmig den Verkauf eines Grundstücks an ein traditionsreiches Wiesbadener Familienunternehmen beschlossen. Dieses hatte schon lange den Wunsch gehegt, sich am aktuellen Standort vergrößern und […]
Verkehrsdezernent muss Verkehrsprobleme lösen und keine weiteren schaffen – Parkplatzsituation entlasten statt zuspitzen
Mit Unverständnis reagieren die Freien Demokraten im Wiesbadener Rathaus auf die jüngsten Vorstöße des Verkehrsdezernenten zur Verschlechterung der Parkplatzsituation in der Landeshauptstadt. Der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Alexander Winkelmann erklärt dazu: „Stadtrat Kowol arbeitet – […]
Rheinwiesen vom Gift befreien – Unbeschwerte Freizeitgestaltung ermöglichen
Im Anbetracht steigender Temperaturen und dem damit verbundenen Drang vieler Menschen, ihre Freizeit im Freien zu verbringen, blicken die Freien Demokraten im Wiesbadener Rathaus mit gemischten Gefühlen auf die teilweise arsenverseuchten Biebricher Rheinwiesen. Der Stadtverordnete […]
Neue Mobilität für Wiesbaden – ÖPNV attraktiver gestalten
Einstimmig hat der Verkehrsausschuss einen Antrag der Wiesbadener FDP-Rathausfraktion angenommen, mit dem der Magistrat beauftragt wird, die Möglichkeiten zur Einführung eines sogenannten On-Demand Rideshare Service zu prüfen. Der Verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Alexander Winkelmann erklärt […]
Auszubildende ErzieherInnen finanziell unterstützen!
Auf Antrag der Freien Demokraten hat der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familien in seiner gestrigen Sitzung beschlossen, finanzielle Unterstützungsmodelle für Auszubildende in den Wiesbadener Kindertagesstätten zu konzipieren. Obwohl der Arbeitsmarkt für Erzieher/innen […]
FDP-Rathausfraktion legt Klage beim Verwaltungsgericht ein – Magistrat darf Stadtverordnetenbeschlüsse nicht länger missachten
Die Wiesbadener FDP-Rathausfraktion einerseits sowie deren Fraktionsvorsitzender Christian Diers in seiner Eigenschaft als Stadtverordneter andererseits haben am vergangenen Freitag beim Verwaltungsgericht Klage gegen den Magistrat der Landeshauptstadt eingereicht. Die Freien Demokraten strengen ein Kommunalverfassungsstreitverfahren an, […]
Stadtverordnetenversammlung bleibt analog – eine verpasste Chance
Mit denkbar knapper Mehrheit von nur einer Stimme hat der Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Netzpolitik am gestrigen Abend den Vorschlag der FDP-Fraktion abgelehnt, eine digitale Aufzeichnung und Online-Abrufbarkeit der Stadtverordnetenversammlung in Form eines Video-on-Demand-Modells zu […]
Citybahnplanungen bleiben intransparent – Späte Einsicht bei der CDU
Mit Wohlwollen nehmen die Freien Demokraten im Wiesbadener Rathaus die späte Einsicht der CDU in Sachen Citybahn zur Kenntnis. Diese hatte die Magistratsvorlage zur Trassenführung im Magistrat schieben lassen. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Diers erklärt dazu: […]
