Meldungen

Während die Wunschliste immer länger wurde, sind die fundamentalen Anforderungen an das neue Schwimmbad – ausreichend Schwimmfläche für Vereine, Schulen und Hobbyschwimmer – aus dem Fokus geraten.

Vermeintliche Erfolge kann Stadtrat Kowol vor allem dort vorweisen, wo es um eine Einschränkung oder Verteuerung des MIV geht, z.B. bei der Erhöhung der Parkgebühren.

Nach den Vorstellungen des Magistrats soll der bisher kostenlose Parkplatz am Freizeitpark kostenpflichtig werden, um die Verkehrssituation zu entlasten.

Der Vorsitzende der FDP-Stadtverordnetenfraktion Christian Diers kritisiert die Umsetzung der neuen „Online-Anzeige“ von Verstößen im ruhenden Verkehr: „Die digitale Revolution in Wiesbaden lässt weiter auf sich warten. In Zeiten, in denen andere Kommunen ihren Bürgern […]

Im Vorfeld der am Donnerstag stattfindenden Diskussion in der Stadtverordnetenversammlung, ob ein Bürgerentscheid über das Projekt Citybahn durchgeführt werden soll, erklärt der Partei- und Fraktionsvorsitzende der Wiesbadener FDP, Christian Diers: „Die Zeit der Nebelkerzen und […]

Zu den heutigen Protestaktionen der Taxifahrer in Wiesbaden erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Stadtverordnetenfraktion, Alexander Winkelmann: „Auch für das Taxigewerbe kann es keinen Schutz vor Veränderung, Fortschritt und Wettbewerb geben. Alle politischen Ebenen sind dazu […]

Mit Unverständnis haben die Freien Demokraten die Berichterstattung zur Kenntnis genommen, nach der das Verkehrsdezernat sich hinter dem Rücken des Rechtsamts anderslautende Expertise gegen ein Bürgerbegehren eingeholt hat. Damit attackiert Dezernent Kowol Beschlüsse der Stadtverordneten […]

Nach der Berichterstattung der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 28.11.2018 über gravierende Fehler und Ungereimtheiten im Entwurf des Teilregionalplans für erneuerbare Energien hat die Mehrheit der Regionalversammlung Südhessen ihre Zustimmung vorerst verweigert. Weil die Möglichkeit besteht, […]

Zur Berichterstattung über den Wegzug von Start-Ups aus Wiesbaden und das schlechte Gründungsklima im Rhein-Main-Gebiet, erklärt der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten im Wiesbadener Rathaus, Christian Diers: „Die im Artikel zitierten Erfahrungen von Gründerinnen und Gründern […]

Zu den vorgestellten Überlegungen der Citybahn GmbH, an einigen Stellen den Verzicht auf Oberleitungen prüfen zu wollen, erklären der Fraktions- und Kreisvorsitzende der FDP Wiesbaden, Christian Diers, und der FDP-Oberbürgermeisterkandidat Sebastian Rutten: Sebastian Rutten: „Die […]