Kritik an Citybahn scheint sich zu bewahrheiten – Magistrat bleibt hinter eigenem Transparenz-Anspruch wiedermal zurück
Die Fraktion der Freien Demokraten im Wiesbadener Rathaus muss feststellen, dass der Magistrat auch im neuen Jahr die Chance verpasst, seinen eigenen Transparenz-Ansprüchen gerecht zu werden. Der Fraktionsvorsitzende Christian Diers bemängelt: „Die Lippenbekenntnisse der Stadtverwaltung, […]
Außer Spesen nichts gewesen – Nutzen-Kosten-Untersuchung lässt viele Fragen offen – Kapazität der Citybahn zweifelhaft
Die mit großem Getöse angekündigte Vorstellung der Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) zur geplanten Citybahn stellte sich aus Sicht der Wiesbadener FDP-Rathausfraktion als wenig erhellend dar. Der Fraktionsvorsitzende Christian Diers zeigt sich enttäuscht: „Seit Wochen und Monaten wurden […]
Gewerbesteuerabsenkung – Drahtseilakt kann gelingen
Die Wiesbadener FDP-Stadtverordnetenfraktion freut sich, dass sich nun auch die Mittelstandsvereinigung der CDU (MIT) der Forderung nach einer Absenkung der Gewerbesteuer angeschlossen hat. Vor diesem Hintergrund bekräftigen die Freien Demokraten im Rathaus erneut ihre Forderung […]
ESWE-Defizit – Binsenweisheiten zum Nulltarif
Wie zu erwarten war, benötigt die stets defizitäre städtische Gesellschaft ESWE Verkehr auch für die kommenden Jahre wieder deutlich mehr Geld. Insbesondere das bereits zweimal gescheiterte Projekt Citybahn wird in den kommenden Jahren – so […]
Holpriger Start symptomatisch für Chaosbahn
Wenig überraschend stellt sich aus Sicht der Freien Demokraten die Verzögerung bei der sogenannten Bürgerbeteiligung in Sachen Citybahn dar. Der Fraktionsvorsitzende der FDP-Rathausfraktion Christian Diers moniert: „Der holprige Start, der hierbei hingelegt wird, ist symptomatisch […]
Magistrat muss beim Thema Straßenreinigung vor eigener Tür kehren
Mit einiger Verwunderung mussten die Freien Demokraten im Wiesbadener Rathaus zur Kenntnis nehmen, dass das vom Magistrat in Auftrag gegebene Rechtsgutachten zur Straßenreinigung bereits vor den Beratungen im Magistrat den Weg in die öffentliche Berichterstattung […]
Kowol oder Zemlin – wer sagt die Wahrheit?
Aus Sicht der Freien Demokraten im Wiesbadener Rathaus besteht ein dringender Aufklärungsbedarf beim Thema City-Bahn, nachdem sich Stadtrat Kowol in einem Interview zum Bau der Bahn geäußert hat. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Diers fordert die Verantwortlichen […]
Wiesbaden kann mehr – Innovationsatlas als Auftrag sehen
Die Ergebnisse des vom Institut der deutschen Wirtschaft (IW) vorgelegten Innovationsatlas‘ 2017 sind aus Sicht der Wiesbadener FDP-Rathausfraktion nur bedingt ein Grund zur Freude. Zwar liegt die Landeshauptstadt demnach über dem Durchschnitt, zu Spitzengruppe zählt […]
Kowol lässt die Katze aus dem Sack – Kriegserklärung an alle Autofahrer
Mit großer Besorgnis haben die Freien Demokraten im Wiesbadener Rathaus die offene Kriegserklärung von Verkehrsdezernent Andreas Kowol an alle Autofahrer in Wiesbaden zur Kenntnis genommen. Der Fraktionsvorsitzende der FDP-Stadtverordnetenfraktion Christian Diers erklärt dazu: „Mit seinen […]
Moderne E-Bus-Flotte statt altbackener Straßenbahnromantik
Die Freien Demokraten im Wiesbadener Rathaus begrüßen die Pläne von ESWE Verkehr, die Busflotte bis zum Jahr 2022 auf ausschließlich Elektro- und Brennstoffzellenbusse umzurüsten. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Diers erklärt dazu: „Während die anderen Fraktionen noch […]
