Verkehrsinfarkt abgesagt – Magistrat kassiert Hauptargument für Citybahn
Die Kapazitäten der Wiesbadener Busse sind noch lange nicht am Ende. Diese Erkenntnis brachte aus Sicht der Freien Demokraten im Wiesbadener Rathaus die heutige Magistratssitzung mit sich. Der Fraktionsvorsitzende Christian Diers stellt dazu fest: „Stadtrat […]
Freie Demokraten halten an Vertreterbegehren fest
Mit großer Irritation nehmen die Freien Demokraten im Wiesbaden Rathaus die jüngsten Ausführungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Bernhard Lorenz zur Kenntnis. Dieser hatte die bisher weitgehend konsensuale Auffassung, die Wiesbadenerinnen und Wiesbadener in einem Vertreterbergehren über die […]
Verkehrsdezernent muss Verkehrsprobleme lösen und keine weiteren schaffen – Parkplatzsituation entlasten statt zuspitzen
Mit Unverständnis reagieren die Freien Demokraten im Wiesbadener Rathaus auf die jüngsten Vorstöße des Verkehrsdezernenten zur Verschlechterung der Parkplatzsituation in der Landeshauptstadt. Der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Alexander Winkelmann erklärt dazu: „Stadtrat Kowol arbeitet – […]
Neue Mobilität für Wiesbaden – ÖPNV attraktiver gestalten
Einstimmig hat der Verkehrsausschuss einen Antrag der Wiesbadener FDP-Rathausfraktion angenommen, mit dem der Magistrat beauftragt wird, die Möglichkeiten zur Einführung eines sogenannten On-Demand Rideshare Service zu prüfen. Der Verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Alexander Winkelmann erklärt […]
FDP-Rathausfraktion legt Klage beim Verwaltungsgericht ein – Magistrat darf Stadtverordnetenbeschlüsse nicht länger missachten
Die Wiesbadener FDP-Rathausfraktion einerseits sowie deren Fraktionsvorsitzender Christian Diers in seiner Eigenschaft als Stadtverordneter andererseits haben am vergangenen Freitag beim Verwaltungsgericht Klage gegen den Magistrat der Landeshauptstadt eingereicht. Die Freien Demokraten strengen ein Kommunalverfassungsstreitverfahren an, […]