Pressekonferenz des OB: „Magistrat wirft mit Nebelkerzen“
Mende sollte eigene Gutachten genau studieren – Grenzwerte für Lärm werden im gesamten Stadtgebiet gerissen Zur heutigen Pressekonferenz von Oberbürgermeister Mende zur Citybahn erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Rathausfraktion, Alexander Winkelmann: „Wieder einmal wirft der […]
1. Ring: „Erst kommt die Pflicht, dann die grüne Kür.“
Zum Unfallschwerpunkt Kaiser-Friedrich-Ring / Am Landeshaus erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Rathausfraktion, Alexander Winkelmann: „Der politisch gewollte Stadtumbau hat offensichtlich Vorrang vor der Sicherheit ausgerechnet jener Teilnehmer, von denen Herr Kowol vorgibt, sie besserstellen zu […]
Freie Demokraten setzen AWO-Airbag durch!
Ausbau der Kinderbetreuung bei gleichzeitigem Schutz von Steuergeldern sichergestellt Zufrieden zeigt sich der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Diers mit der am gestrigen Abend zwischen SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen und Freien Demokraten gefundenen Lösung, einen „AWO-Airbag“ zu installieren, […]
„Ostfeld-Abstimmung vertagen, bis SEG die Verkaufspreise der Grundeigentümer ermittelt hat“
Im Vorfeld der Stadtverordnetenversammlung am kommenden Donnerstag bekräftigen die Freien Demokraten ihre grundsätzliche Zustimmung zum Bau eines neuen Stadtteils auf dem Areal Ostfeld/Kalkofen, sprechen sich aber für eine Verschiebung der Abstimmung in den nächsten Sitzungszug […]
Ein Leben für den Denkmalschutz – In Gedenken an Prof. Dr. Gottfried Kiesow
Am 13. September 2020 öffnet der Tag des offenen Denkmals digital seine Türen. Federführend für die größte Kulturveranstaltung Deutschlands ist die Deutsche Stiftung Denkmalschutz, welche das ehemalige Parteimitglied der Freien Demokraten, Prof. Dr. Gottfried Kiesow, […]
FDP-Fraktion wird nicht gegen Fragestellung klagen
Die FDP-Rathausfraktion wird nicht gegen die von der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Fragestellung für den Bürgerentscheid über die Citybahn klagen. Das beschloss die Fraktion nach einer eingehenden rechtlichen Prüfung der Antwort des Hessischen Innenministeriums auf die von […]
Update für die Innenstadt
Wie aus einer Pressemitteilung vom heutigen Freitag hervorgeht, zeigt sich das Dezernat für Stadtentwicklung offen für eine stadtplanerische Umgestaltung und Aufwertung am Standort Langgasse 5-9. Die Freien Demokraten begrüßen ausdrücklich, dass dabei ihre am vergangenen Montag […]
Neugestaltung der Fußgängerzone
Aus für Karstadt Sports als Impuls für die Neugestaltung der Fußgängerzone nutzen Magistrat muss auf Strukturwandel im Einzelhandel reagieren – Ein neuer Platz für die Fußgängerzone? Nach der Ankündigung des Galeria Karstadt Kaufhof-Konzerns, seine […]
FDP ruft Kommunalaufsicht an
Überprüfung des Beschlusses durch das Innenministerium erbeten – FDP steht für Sondersitzung zur Verfügung Die FDP-Stadtverordnetenfraktion hat am gestrigen Tage beim Hessischen Ministerium des Innern und für Sport als für die Landeshauptstadt Wiesbaden zuständige Aufsichtsbehörde […]
Der Bürgerentscheid kommt – die Glaubwürdigkeit der CDU geht
Freie Demokraten freuen sich auf den Abstimmungswahlkampf – politische Bankrotterklärung der CDU Zur gestrigen Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung, die Magistratsvorlage zum angestrebten Vertreterbegehren unverändert zu beschließen, erklärt der Fraktionsvorsitzende der FDP-Rathausfraktion, Christian Diers: „Wir freuen uns, […]
