Meldungen

Zum gestrigen Beschluss des Aufsichtsrats der ESWE Verkehrsgesellschaft, den Geschäftsführer Jörg Gerhard abzuberufen, erklärt der Fraktionsvorsitzende und beteiligungspolitische Sprecher der FDP-Rathausfraktion, Christian Diers: „Die Berichte aus dem Unternehmen, der Konzernrevision und externer Prüfer zeigen erschütternde […]

Diers (FDP): Kowol trägt die Verantwortung für den Zustand von ESWE VerkehrDie FDP hat in den vergangenen Jahren immer wieder auf die Probleme bei der ESWE Verkehrsgesellschaft mbH hingewiesen. Stadtrat Kowol ist politisch für das jahrelange Missmanagement […]

Öffentliche Demontage des Geschäftsführers letztklassig – Grünes Bullerbü aus dem Sozialbudget Zur Entscheidung des neuen Wiesbadener Linksbündnisses, den bisherigen Geschäftsführer der Wiesbadener Jugendwerkstatt (WJW) abzuberufen, erklären der Fraktionsvorsitzende der FDP-Rathausfraktion Christian Diers und der sozialpolitische […]

Der Beschluss über die Wiesbadener Informationsfreiheitssatzung stellt einen echten Paradigmenwechsel dar.

Diese Entscheidung war längst überfällig. Mit seinem monatelangen Nicht-Handeln hat der Sozialdezernent viel Zeit verspielt, während die Inzidenzen bei Kindern in schwindelerregenden Höhen geklettert sind und damit Eltern und Träger im Stich gelassen.

Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten für die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Beschäftigung, Digitalisierung und Gesundheit am 1. Februar 2022 Betreff: Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht und Aufrechterhaltung der Gesundheitsversorgung in der Landeshauptstadt Wiesbaden Nach der […]

Dringlichkeitsantrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. Dezember 2021 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Antrag der Fraktionen von CDU und FDP für die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Beschäftigung, Digitalisierung und Gesundheit am 7. Dezember 2021 Betreff: Wirtschaft braucht Fläche Zu einer klugen und vorausschauenden Wirtschaftspolitik gehört auch eine geeignete […]

Die FDP-Stadtverordnetenfraktion hat auf ihrer Klausurtagung am vergangenen Wochenende über den vorliegenden Kämmererentwurf und die Prioritäten der Freien Demokraten für den nächsten städtischen Doppelhaushalt beraten. Der Fraktionsvorsitzende und haushaltspolitische Sprecher der FDP-Rathausfraktion Christian Diers erklärt […]

Freie Demokraten starten Initiative für autonomes Fahren in Wiesbaden SPD und Grüne sollten nicht weiter eine fortschrittliche Mobilitätspolitik blockieren Die Fraktion der FDP im Wiesbadener Rathaus hat gemeinsam mit Vertretern der Freien Demokraten in verschiedenen […]