Parkhaus-Posse: „Magistrat auf ganzer Linie blamiert“
Magistrat bleibt Ankündigungsweltmeister – Stadt benötigt pragmatisches Handeln statt Pressebilder Zum Eingeständnis des Magistrats, dass das Parken in der RMCC-Tiefgarage nun doch nicht vorübergehend kostenfrei angeboten werde, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Rathausfraktion, Lucas Schwalbach: […]
Fragestellung suggestiv und rechtlich angreifbar
Rathausfraktion schließt Zustimmung der von SPD und Grünen vereinbarten Fragestellung kategorisch aus Zur heutigen Pressekonferenz der Stadtspitze zum geplanten Vertreterbegehren über das Citybahn-Projekt erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Diers: „Unsere Befürchtungen im Hinblick auf die Verhandlungen der […]
Suggestive Fragestellung nicht akzeptabel
Haben CDU, SPD und Grüne so wenig Vertrauen in ihre Argumente für die Citybahn, dass sie auf eine derart suggestive Fragestellung bestehen?
Einzelhandel unterstützen!
FDP legt Positionspapier zur Unterstützung des innerstädtischen Handels vor
Corona-Auswirkung auf Schadstoffbelastung
Diers (FDP): Auswirkungen von Corona-Lockdown auf Schadstoffbelastung prüfen Die FDP-Stadtverordnetenfraktion möchte vom Magistrat erfahren, wie sich die Schadstoffbelastung an den Wiesbadener Luftmessstationen während des „Corona-Lockdowns“ entwickelt haben. Eine entsprechende Anfrage haben die Freien Demokraten beim Magistrat […]
