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Stabile Finanzen

Meldung • 24.09.2026 • Stabile Finanzen

FDP-Rathausfraktion Wiesbaden zur Finanzlage: Verantwortungsvolle Konsolidierung ist dringend erforderlich!

Zu der aktuellen Finanzsituation der Landeshauptstadt Wiesbaden und den haushaltspolitischen Aufgaben der neuen Regierungskonstellation erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Lucas Schwalbach: „Mit großer Sorge müssen wir ...

Meldung • 13.02.2025 • Saubere Politik, Stabile Finanzen, Vernünftige Sozialpolitik

Rutten (FDP) zum gescheiterten Wiesbadener Sonderweg bei der Bezahlkarte: „Magistrat und Linksbündnis erleiden Schiffbruch“ – Wiesbaden muss sich an Landesregelung halten

Zur heutigen Mitteilung der hessischen Sozialministerin Heike Hofmann (SPD) mit dem Titel „Für Alleingänge ist bei der Einführung der Bezahlkarte kein Platz“, mit der das ...

Meldung • 28.10.2024 • Stabile Finanzen, Starke Wirtschaft

Linksbündnis lässt keinen Willen zur Haushaltskonsolidierung erkennen

Zu den vorgestellten Eckpunkten der Haushaltsvereinbarung von Grünen, SPD, Linken und Volt für das Jahr 2025 erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Diers: „Nach wie vor ist ...

Meldung • 26.09.2024 • Saubere Politik, Stabile Finanzen

Verschiebung der Haushaltsberatungen zeigt desolaten Zustand des Linksbündnisses und des hauptamtlichen Magistrats

Zum heutigen Eingeständnis von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt, die Beratungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen zum Haushalt 2025 vorerst nicht ...

Meldung • 01.03.2024 • Bezahlbares Wohnen, Saubere Politik, Stabile Finanzen

Diers (FDP) zum Duschsteuer-Aus: Linksbündnis ist mit dem Regieren völlig überfordert

Richtige Entscheidung des Innenministeriums – Kooperation muss endlich sparen, statt Einnahmen zu erhöhen Zur gestrigen Ankündigung des Magistrats, die zu Jahresbeginn eingeführte Wassersteuer nach der ...