Drohungen von Bürgermeisterin Hinninger sollten ESWE Verkehr-Aufsichtsrat nicht beeindrucken – Neustart dringend notwendig
Zur heutigen Presseberichterstattung der Frankfurter Rundschau anlässlich der Aufsichtsratssitzung von ESWE Verkehr am kommenden Freitag erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Diers: “Bürgermeisterin Hinninger wirft mit Nebelkerzen: Nur in sechs der 30 größten Städte Deutschlands sitzt der […]
Volt-Teilzeitdezernat: „Linksbündnis bricht öffentliches Versprechen“
Fatales Signal an die Bürger in Zeiten der Haushaltsnotlage Zur heutigen Berichterstattung der FAZ über die Halbtagsstelle der Volt-Dezernentin Maral Koohestanian erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Diers: „Mit der zeitlichen Begrenzung der Arbeitszeitreduzierung bricht das Linksbündnis […]
Magistrat verliert letzten Mahner zu zurückhaltender Haushaltspolitik
Zur Ankündigung von Stadtkämmerer Axel Imholz, keine dritte Amtszeit als hauptamtlicher Stadtrat anzustreben, erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Diers: “Wir bedauern die Ankündigung des Stadtkämmerers. Mit dem Rückzug von Axel Imholz verlieren Magistrat und Linksbündnis den […]
Kooperationsvertrag des Linksbündnisses ist 136 Seiten lange Enttäuschung
Anlässlich der heutigen Präsentation des Kooperationsvertrages durch Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Linke und Volt erklärt der Fraktionsvorsitzende der FDP-Rathausfraktion Christian Diers: “Der Kooperationsvertrag ist eine Enttäuschung und ein gutes Beispiel dafür, dass Quantität nicht zwangsläufig […]
Einsparmöglichkeiten beim Sportpark Rheinhöhe nutzen
Prekäre Haushaltslage und erneute Kostensteigerung schaffen neue Ausgangslage – Saunen kein Teil der Daseinsvorsorge Zur Ankündigung von Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende, dass der geplante Sportpark Rheinhöhe sich abermals – von ursprünglich 63 Mio. Euro auf jetzt […]
