Holpriger Start symptomatisch für Chaosbahn
Wenig überraschend stellt sich aus Sicht der Freien Demokraten die Verzögerung bei der sogenannten Bürgerbeteiligung in Sachen Citybahn dar. Der Fraktionsvorsitzende der FDP-Rathausfraktion Christian Diers moniert: „Der holprige Start, der hierbei hingelegt wird, ist symptomatisch für das bereits zweimal zuvor gescheiterte Projekt Citybahn. Nachdem man im bisherigen Verfahren (auch mit dem Verweis auf die Fördertöpfe) immer wieder die Dringlichkeit der Umsetzung betont hat, ist es blanker Hohn, wenn man jetzt den Planern angeblich etwas mehr Luft lassen will. Magistrat und ESWE wären von Anfang an gut beraten gewesen, das Projekt nicht mit der heißen Nadel stricken zu wollen. Die zögerliche Haltung der Stadt Mainz bestätigt dies. An grundsätzliche Entscheidungen kann in diesem Jahr daher nicht mehr zu denken sein, wenn man sich einen letzten Rest an Ernsthaftigkeit bewahren will.“
Zugleich zeigt sich die Wiesbadener FDP-Fraktion empört darüber, mit welcher Dreistigkeit sich die Verantwortlichen durch das Planungsverfahren wursteln. Diers dazu: „Wiederholt haben ESWE und Magistrat die ‚Dicke-Daumen-Analyse‘ aus dem November 2016 als Grundlage für das Projekt angepriesen. Nach den jetzigen Informationen bewegen sich die Überlegungen der Verantwortlichen allerdings soweit davon weg, dass man den Eindruck gewinnen kann, dass alle bisherigen Annahmen reine Kaffeesatzlesereien waren. Angeblich alternativlose Strecken wie die Hasengartenstraße stehen nun doch zur Disposition und weitere Routen werden zusätzlich ins Spiel gebracht.“
Generell mahnen die Freien Demokraten im Rathaus zu mehr Zurückhaltung bei der Durchgabe von Wasserstandsmeldungen. „Wir hatten das Thema eigentlich schon im Verkehrsausschuss besprochen und uns darauf verständigt, dass sich die Verantwortlichen mit nebulösen Aussagen zurückhalten. Die permanente Präsentation von angeblichen Tatsachen, die stets Gefahr laufen während der weiteren Planungen wieder vollends über den Haufen geworfen zu werden, hilft an dieser Stelle niemandem weiter. Mit Spannung werden wir nun auf die Zahlen schauen, die wir – möglicherweise – im Dezember dargeboten bekommen. Als einzige Fraktion der Stadtverordnetenversammlung, die sich gegen die Citybahn positioniert hat erwarten wir eine transparente Darstellung, sodass die Überprüfung lückenlos möglich ist. Trotz Zusicherungen in diese Richtung hat uns das bisherige Verfahren gezeigt, dass wir diese Selbstverständlichkeit immer wieder einfordern müssen“, so Diers abschließend.
