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Holpriger Start symptomatisch für Chaosbahn

13. Oktober 2017 Citybahn, Verkehr

Wenig überraschend stellt sich aus Sicht der Freien Demokraten die Verzögerung bei der sogenannten Bürgerbeteiligung in Sachen Citybahn dar. Der Fraktionsvorsitzende der FDP-Rathausfraktion Christian Diers moniert: „Der holprige Start, der hierbei hingelegt wird, ist symptomatisch für das bereits zweimal zuvor gescheiterte Projekt Citybahn. Nachdem man im bisherigen Verfahren (auch mit dem Verweis auf die Fördertöpfe) […]

Magistrat muss beim Thema Straßenreinigung vor eigener Tür kehren

19. September 2017 Sauberkeit, Umwelt

Mit einiger Verwunderung mussten die Freien Demokraten im Wiesbadener Rathaus zur Kenntnis nehmen, dass das vom Magistrat in Auftrag gegebene Rechtsgutachten zur Straßenreinigung bereits vor den Beratungen im Magistrat den Weg in die öffentliche Berichterstattung gefunden hatte. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Diers stellt dazu fest: „Grundsätzlich ist es zu begrüßen, dass der Magistrat und die ihn […]

Kowol oder Zemlin – wer sagt die Wahrheit?

31. Juli 2017 Citybahn, Verkehr

Aus Sicht der Freien Demokraten im Wiesbadener Rathaus besteht ein dringender Aufklärungsbedarf beim Thema City-Bahn, nachdem sich Stadtrat Kowol in einem Interview zum Bau der Bahn geäußert hat. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Diers fordert die Verantwortlichen daher auf, dringend Klarheit in der Sache zu schaffen: „Wir können nachvollziehen, dass die Akteure im Magistrat und bei ESWE […]

Wiesbaden kann mehr – Innovationsatlas als Auftrag sehen

25. Juli 2017 Wirtschaft, Wissenschaft

Die Ergebnisse des vom Institut der deutschen Wirtschaft (IW) vorgelegten Innovationsatlas‘ 2017 sind aus Sicht der Wiesbadener FDP-Rathausfraktion nur bedingt ein Grund zur Freude. Zwar liegt die Landeshauptstadt demnach über dem Durchschnitt, zu Spitzengruppe zählt die Wirtschaftsregion „Wiesbaden / Rheingau-Taunus-Kreis / Limburg-Weilburg“ demnach aber nicht. Die Studie zog fünf Indikatoren zur Bewertung heran: Die Ausgaben […]

Kowol lässt die Katze aus dem Sack – Kriegserklärung an alle Autofahrer

10. Juli 2017 Magistrat, Verkehr

Mit großer Besorgnis haben die Freien Demokraten im Wiesbadener Rathaus die offene Kriegserklärung von Verkehrsdezernent Andreas Kowol an alle Autofahrer in Wiesbaden zur Kenntnis genommen. Der Fraktionsvorsitzende der FDP-Stadtverordnetenfraktion Christian Diers erklärt dazu: „Mit seinen Ankündigungen, den motorisierten Individualverkehr weiter einschränken zu wollen, hat der Dezernent die Katze aus dem Sack gelassen. Statt eine integrative […]

Moderne E-Bus-Flotte statt altbackener Straßenbahnromantik

7. Juni 2017 Citybahn, Verkehr

Die Freien Demokraten im Wiesbadener Rathaus begrüßen die Pläne von ESWE Verkehr, die Busflotte bis zum Jahr 2022 auf ausschließlich Elektro- und Brennstoffzellenbusse umzurüsten. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Diers erklärt dazu: „Während die anderen Fraktionen noch einer altbackenen Straßenbahnromantik nachhängen und von einer City-Bahn träumen, zeigt der von Frank Gäfgen (ESWE) präsentierte Plan auf, wie moderne […]

Gewerbesteuersatz absenken und Willkommenskultur für StartUps schaffen

24. Mai 2017 Finanzen, Wirtschaft

Im Hinblick auf den vom Stadtkämmerer verkündeten Haushaltsüberschuss bekräftigen die Freien Demokraten im Wiesbadener Rathaus erneut ihre Forderung nach einem Stopp der Bürgerbelastung. Der Vorsitzende der FDP-Rathausfraktion Christian Diers erklärt dazu: „Es ist erfreulich, dass die Einnahmen aus der Gewerbesteuer derart sprudeln, zeugen diese doch von einer prosperierenden Wirtschaft in der Landeshauptstadt. Dabei darf jedoch […]

Kooperation zündet Nebelkerzen bei City-Bahn

11. Mai 2017 Citybahn, Verkehr

Im Nachgang zur letzten Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr konstatiert die FDP-Fraktion im Wiesbadener Rathaus, dass Verwaltung und Kooperation keinen Beitrag zur Erhellung der Sachlage beim Thema City-Bahn leisten wollten oder konnten. Christian Diers, der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten stellt dazu fest: „Entgegen der früheren Versprechungen und den jüngsten Behauptungen im Ausschuss […]