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Ein guter Tag für Wiesbaden

16. Januar 2019 Citybahn, Umwelt, Verkehr

Die Freien Demokraten begrüßen dass die Deutsche Umwelthilfe und der Verkehrsclub Deutschland ihre Klage gegen den hessischen Luftreinhalteplan zurück gezogen haben. OB-Kandidat Sebastian Rutten zeigte sich erleichtert: „Das ist ein guter Tag für Wiesbaden, da die Wiesbadener Bürgerinnen und Bürger nun nicht befürchten müssen, ihr eigenes Eigentum in der Stadt nicht mehr nutzen zu können. […]

Bürgerbegehren ist die Quittung für verspieltes Vertrauen

11. Januar 2019 Citybahn, Verkehr

Die Freien Demokraten zeigen Verständnis für die Entscheidung der Bürgerinitiative Mitbestimmung City-Bahn, in Kürze mit dem Sammeln von Unterschriften für ein Bürgerbegehren zu beginnen. Vorfälle wie die fortdauernde Verschleppung einer Antwort auf das Schreiben des BI-Vorstandes Harald Weber vom 4. Oktober 2018, die sich verspätende Entwurfsplanung – ursprünglich vorgesehen war das Frühjahr 2019 – sowie […]

Verkehrsinfarkt abgesagt – Magistrat kassiert Hauptargument für Citybahn

19. September 2018 Citybahn, Verkehr

Die Kapazitäten der Wiesbadener Busse sind noch lange nicht am Ende. Diese Erkenntnis brachte aus Sicht der Freien Demokraten im Wiesbadener Rathaus die heutige Magistratssitzung mit sich. Der Fraktionsvorsitzende Christian Diers stellt dazu fest: „Stadtrat Andreas Kowol hat mit seinem Bericht zur Auslastung der Busse eindeutig aufgezeigt, was wir schon immer vermutet haben: Die Kapazitäten […]

Verkehrsdezernent muss Verkehrsprobleme lösen und keine weiteren schaffen – Parkplatzsituation entlasten statt zuspitzen

30. Juli 2018 Verkehr

Mit Unverständnis reagieren die Freien Demokraten im Wiesbadener Rathaus auf die jüngsten Vorstöße des Verkehrsdezernenten zur Verschlechterung der Parkplatzsituation in der Landeshauptstadt. Der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Alexander Winkelmann erklärt dazu: „Stadtrat Kowol arbeitet – mal wieder – an den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger vorbei. Die Aufhebung des temporären Parkens in den Nachtstunden am […]

Neue Mobilität für Wiesbaden – ÖPNV attraktiver gestalten

18. Juni 2018 Verkehr

Einstimmig hat der Verkehrsausschuss einen Antrag der Wiesbadener FDP-Rathausfraktion angenommen, mit dem der Magistrat beauftragt wird, die Möglichkeiten zur Einführung eines sogenannten On-Demand Rideshare Service zu prüfen. Der Verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Alexander Winkelmann erklärt dazu: „Andere Städte wie zum Beispiel München bringen derzeit neue dynamische Konzepte auf den Weg, um den ÖPNV um smarte, […]

Diesel-Urteil – Besonnenheit statt Aktionismus

2. März 2018 Umwelt, Verkehr

In Anbetracht der hitzigen Reaktionen auf das Diesel-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom vergangenen Dienstag mahnen die Freien Demokraten zur Besonnenheit: „Hektik und Aktionismus sind völlig fehl am Platz, denn Fahrverbote sind zum jetzigen Zeitpunkt praktisch nicht umsetzbar. Für eine sinnvolle Kontrolle fehlen die verkehrsrechtlichen Voraussetzungen (Stichwort: Blaue Plakette), von den personellen Kapazitäten ganz zu schweigen, so […]

Zurück zur Sachlichkeit – Freie Demokraten sehen rechtliche Bedenken bei „Knöllchen-App“

21. Februar 2018 Sauberkeit, Stadtpolitik, Verkehr

In der aktuellen Debatte um die sogenannte „Knöllchen-App“ mahnen die Freien Demokraten im Wiesbadener Rathaus die Rückkehr zur Sachlichkeit an. Der Fraktionsvorsitzende Christian Diers stell dazu klar: „Weder hat die Stadtverordnetenversammlung die Einführung einer solchen App beschlossen, noch haben die anderen Parteien den Denunziationsgelüsten der AfD nachgegeben. Vielmehr haben die Stadtverordneten in ihrer Sitzung vor […]

Kritik an Citybahn scheint sich zu bewahrheiten – Magistrat bleibt hinter eigenem Transparenz-Anspruch wiedermal zurück

16. Januar 2018 Citybahn, Verkehr

Die Fraktion der Freien Demokraten im Wiesbadener Rathaus muss feststellen, dass der Magistrat auch im neuen Jahr die Chance verpasst, seinen eigenen Transparenz-Ansprüchen gerecht zu werden. Der Fraktionsvorsitzende Christian Diers bemängelt: „Die Lippenbekenntnisse der Stadtverwaltung, einen fairen Umgang mit den Kritikern des Projektes zu pflegen sind auch 2018 nichts weiter als hohle Phrasen. Wurde unserer […]

Außer Spesen nichts gewesen – Nutzen-Kosten-Untersuchung lässt viele Fragen offen – Kapazität der Citybahn zweifelhaft

14. Dezember 2017 Citybahn, Verkehr

Die mit großem Getöse angekündigte Vorstellung der Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) zur  geplanten Citybahn stellte sich aus Sicht der Wiesbadener FDP-Rathausfraktion als wenig erhellend dar. Der Fraktionsvorsitzende Christian Diers zeigt sich enttäuscht: „Seit Wochen und Monaten wurden wir als Opposition mit unseren Anfragen immer wieder hingehalten und auf das gestrige Datum vertröstet. Doch auch hier konnte oder […]

ESWE-Defizit – Binsenweisheiten zum Nulltarif

24. Oktober 2017 Citybahn, Verkehr

Wie zu erwarten war, benötigt die stets defizitäre städtische Gesellschaft ESWE Verkehr auch für die kommenden Jahre wieder deutlich mehr Geld. Insbesondere das bereits zweimal gescheiterte Projekt Citybahn wird in den kommenden Jahren – so der Kämmerer in seiner Haushaltsrede – mit 70.000.000 Euro den Haushalt der Landeshauptstadt Wiesbaden belasten. Der Fraktionsvorsitzende der FDP-Rathausfraktion Christian […]