Meldungen 2019

Schlag ins Gesicht aller engagierten Bürgerinnen und Bürger

22. März 2019 Citybahn

Mit Unverständnis haben die Freien Demokraten die Berichterstattung zur Kenntnis genommen, nach der das Verkehrsdezernat sich hinter dem Rücken des Rechtsamts anderslautende Expertise gegen ein Bürgerbegehren eingeholt hat. Damit attackiert Dezernent Kowol Beschlüsse der Stadtverordneten und sabotiert zugleich das Engagement tausender Bürger, welche seit Monaten für eine Abstimmung über das Projekt CityBahn kämpfen. Christian Diers, […]

Windkraft – Magistrat steht in der Pflicht zur Aufklärung

15. März 2019 Sauberkeit, Umwelt

Nach der Berichterstattung der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 28.11.2018 über gravierende Fehler und Ungereimtheiten im Entwurf des Teilregionalplans für erneuerbare Energien hat die Mehrheit der Regionalversammlung Südhessen ihre Zustimmung vorerst verweigert. Weil die Möglichkeit besteht, dass das Regierungspräsidium Darmstadt auch Stellungnahmen der Landeshauptstadt Wiesbaden falsch oder unvollständig wiedergegeben hat, drangen die Freien Demokraten anlässlich der […]

Gründungs- und Wachstumsklima in Wiesbaden muss verbessert werden

12. März 2019 Wirtschaft

Zur Berichterstattung über den Wegzug von Start-Ups aus Wiesbaden und das schlechte Gründungsklima im Rhein-Main-Gebiet, erklärt der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten im Wiesbadener Rathaus, Christian Diers: „Die im Artikel zitierten Erfahrungen von Gründerinnen und Gründern aus dem Rhein-Main-Gebiet zeigt, wie dringend Lokal- und Landespolitik umdenken müssen. In Zeiten rasanten Umbruchs kann sich die Stadt nicht […]

Zu jeder Wahl grüßt das Murmeltier – Verzicht auf Oberleitungen reine Beruhigungspille

26. Februar 2019 Citybahn, Stadtpolitik

Zu den vorgestellten Überlegungen der Citybahn GmbH, an einigen Stellen den Verzicht auf Oberleitungen prüfen zu wollen, erklären der Fraktions- und Kreisvorsitzende der FDP Wiesbaden, Christian Diers, und der FDP-Oberbürgermeisterkandidat Sebastian Rutten: Sebastian Rutten: „Die Diskussion um die Citybahn wird immer skurriler. In Sichtweite zur OB-Wahl werden nun von der Citybahn GmbH mit Rückendeckung der […]

Windkraft – Magistrat steht in der Pflicht zur Aufklärung

15. Februar 2019 Sauberkeit, Umwelt

Nach der Berichterstattung der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 28.11.2018 über gravierende Fehler und Ungereimtheiten im Entwurf des Teilregionalplans für erneuerbare Energien hat die Mehrheit der Regionalversammlung Südhessen ihre Zustimmung vorerst verweigert. Weil die Möglichkeit besteht, dass das Regierungspräsidium Darmstadt auch Stellungnahmen der Landeshauptstadt Wiesbaden falsch oder unvollständig wiedergegeben hat, drangen die Freien Demokraten anlässlich der […]

Ein guter Tag für Wiesbaden

16. Januar 2019 Citybahn, Umwelt, Verkehr

Die Freien Demokraten begrüßen dass die Deutsche Umwelthilfe und der Verkehrsclub Deutschland ihre Klage gegen den hessischen Luftreinhalteplan zurück gezogen haben. OB-Kandidat Sebastian Rutten zeigte sich erleichtert: „Das ist ein guter Tag für Wiesbaden, da die Wiesbadener Bürgerinnen und Bürger nun nicht befürchten müssen, ihr eigenes Eigentum in der Stadt nicht mehr nutzen zu können. […]

Bürgerbegehren ist die Quittung für verspieltes Vertrauen

11. Januar 2019 Citybahn, Verkehr

Die Freien Demokraten zeigen Verständnis für die Entscheidung der Bürgerinitiative Mitbestimmung City-Bahn, in Kürze mit dem Sammeln von Unterschriften für ein Bürgerbegehren zu beginnen. Vorfälle wie die fortdauernde Verschleppung einer Antwort auf das Schreiben des BI-Vorstandes Harald Weber vom 4. Oktober 2018, die sich verspätende Entwurfsplanung – ursprünglich vorgesehen war das Frühjahr 2019 – sowie […]