Meldungen April 2018

Stadtverordnetenversammlung bleibt analog – eine verpasste Chance

25. April 2018 Bürgerbeteiligung

Mit denkbar knapper Mehrheit von nur einer Stimme hat der Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Netzpolitik am gestrigen Abend den Vorschlag der FDP-Fraktion abgelehnt, eine digitale Aufzeichnung und Online-Abrufbarkeit der Stadtverordnetenversammlung in Form eines Video-on-Demand-Modells zu erproben. Gegen den Antrag stimmten die Stadtverordneten von CDU, SPD und der Vertreter der Freien Wähler. Der netzpolitische Sprecher der […]

Citybahnplanungen bleiben intransparent – Späte Einsicht bei der CDU

11. April 2018 Citybahn

Mit Wohlwollen nehmen die Freien Demokraten im Wiesbadener Rathaus die späte Einsicht der CDU in Sachen Citybahn zur Kenntnis. Diese hatte die Magistratsvorlage zur Trassenführung im Magistrat schieben lassen. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Diers erklärt dazu: „Es ist erfreulich, dass nun auch die CDU erkannt hat, dass die bisherigen Planungen rund um das Projekt nicht in […]

Wilfried Bröder hospitiert bei FDP-Rathausfraktion

10. April 2018 Stadtpolitik

Der fraktionslose Stadtverordnete Wilfried Bröder wird ab sofort die Rathausfraktion der Freien Demokraten in Wiesbaden als Hospitant verstärken. Bröder war bei der Kommunalwahl 2016 als Parteiloser über die Liste der AfD in die Stadtverordnetenversammlung gewählt worden und im vergangenen Jahr aus deren Fraktion ausgetreten. Bereits zuvor war er als ehemaliges, jahrzehntelanges SPD-Mitglied Stadtverordneter in Bad […]

Dringender Handlungsbedarf beim Gewerbeflächenmanagement

4. April 2018 Wirtschaft

Immer wieder haben die Freien Demokraten im Wiesbadener Rathaus eine Verbesserung des Gewerbeflächenmanagements in der Landeshauptstadt angemahnt. In ihrem Kurs sieht sich die FDP-Rathausfraktion durch den angekündigten Weggang der Firma Netigate bestätigt. Der Fraktionsvorsitzende Christian Diers erklärt dazu: „Wieder einmal kehrt ein Unternehmen der Landeshauptstadt den Rücken, das man mit einer vorausschauenden Wirtschaftspolitik vielleicht hätte […]