Meldungen 2017

Außer Spesen nichts gewesen – Nutzen-Kosten-Untersuchung lässt viele Fragen offen – Kapazität der Citybahn zweifelhaft

14. Dezember 2017 Citybahn, Verkehr

Die mit großem Getöse angekündigte Vorstellung der Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) zur  geplanten Citybahn stellte sich aus Sicht der Wiesbadener FDP-Rathausfraktion als wenig erhellend dar. Der Fraktionsvorsitzende Christian Diers zeigt sich enttäuscht: „Seit Wochen und Monaten wurden wir als Opposition mit unseren Anfragen immer wieder hingehalten und auf das gestrige Datum vertröstet. Doch auch hier konnte oder […]

Gewerbesteuerabsenkung – Drahtseilakt kann gelingen

6. November 2017 Finanzen, Wirtschaft

Die Wiesbadener FDP-Stadtverordnetenfraktion freut sich, dass sich nun auch die Mittelstandsvereinigung der CDU (MIT) der Forderung nach einer Absenkung der Gewerbesteuer angeschlossen hat. Vor diesem Hintergrund bekräftigen die Freien Demokraten im Rathaus erneut ihre Forderung nach einem Stopp der Belastungen von Unternehmen. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Diers erklärt dazu: „Es ist erfreulich, dass die Einnahmen aus […]

ESWE-Defizit – Binsenweisheiten zum Nulltarif

24. Oktober 2017 Citybahn, Verkehr

Wie zu erwarten war, benötigt die stets defizitäre städtische Gesellschaft ESWE Verkehr auch für die kommenden Jahre wieder deutlich mehr Geld. Insbesondere das bereits zweimal gescheiterte Projekt Citybahn wird in den kommenden Jahren – so der Kämmerer in seiner Haushaltsrede – mit 70.000.000 Euro den Haushalt der Landeshauptstadt Wiesbaden belasten. Der Fraktionsvorsitzende der FDP-Rathausfraktion Christian […]

Holpriger Start symptomatisch für Chaosbahn

13. Oktober 2017 Citybahn, Verkehr

Wenig überraschend stellt sich aus Sicht der Freien Demokraten die Verzögerung bei der sogenannten Bürgerbeteiligung in Sachen Citybahn dar. Der Fraktionsvorsitzende der FDP-Rathausfraktion Christian Diers moniert: „Der holprige Start, der hierbei hingelegt wird, ist symptomatisch für das bereits zweimal zuvor gescheiterte Projekt Citybahn. Nachdem man im bisherigen Verfahren (auch mit dem Verweis auf die Fördertöpfe) […]

Magistrat muss beim Thema Straßenreinigung vor eigener Tür kehren

19. September 2017 Sauberkeit, Umwelt

Mit einiger Verwunderung mussten die Freien Demokraten im Wiesbadener Rathaus zur Kenntnis nehmen, dass das vom Magistrat in Auftrag gegebene Rechtsgutachten zur Straßenreinigung bereits vor den Beratungen im Magistrat den Weg in die öffentliche Berichterstattung gefunden hatte. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Diers stellt dazu fest: „Grundsätzlich ist es zu begrüßen, dass der Magistrat und die ihn […]

Kowol oder Zemlin – wer sagt die Wahrheit?

31. Juli 2017 Citybahn, Verkehr

Aus Sicht der Freien Demokraten im Wiesbadener Rathaus besteht ein dringender Aufklärungsbedarf beim Thema City-Bahn, nachdem sich Stadtrat Kowol in einem Interview zum Bau der Bahn geäußert hat. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Diers fordert die Verantwortlichen daher auf, dringend Klarheit in der Sache zu schaffen: „Wir können nachvollziehen, dass die Akteure im Magistrat und bei ESWE […]

Wiesbaden kann mehr – Innovationsatlas als Auftrag sehen

25. Juli 2017 Wirtschaft, Wissenschaft

Die Ergebnisse des vom Institut der deutschen Wirtschaft (IW) vorgelegten Innovationsatlas‘ 2017 sind aus Sicht der Wiesbadener FDP-Rathausfraktion nur bedingt ein Grund zur Freude. Zwar liegt die Landeshauptstadt demnach über dem Durchschnitt, zu Spitzengruppe zählt die Wirtschaftsregion „Wiesbaden / Rheingau-Taunus-Kreis / Limburg-Weilburg“ demnach aber nicht. Die Studie zog fünf Indikatoren zur Bewertung heran: Die Ausgaben […]

Kowol lässt die Katze aus dem Sack – Kriegserklärung an alle Autofahrer

10. Juli 2017 Magistrat, Verkehr

Mit großer Besorgnis haben die Freien Demokraten im Wiesbadener Rathaus die offene Kriegserklärung von Verkehrsdezernent Andreas Kowol an alle Autofahrer in Wiesbaden zur Kenntnis genommen. Der Fraktionsvorsitzende der FDP-Stadtverordnetenfraktion Christian Diers erklärt dazu: „Mit seinen Ankündigungen, den motorisierten Individualverkehr weiter einschränken zu wollen, hat der Dezernent die Katze aus dem Sack gelassen. Statt eine integrative […]

Moderne E-Bus-Flotte statt altbackener Straßenbahnromantik

7. Juni 2017 Citybahn, Verkehr

Die Freien Demokraten im Wiesbadener Rathaus begrüßen die Pläne von ESWE Verkehr, die Busflotte bis zum Jahr 2022 auf ausschließlich Elektro- und Brennstoffzellenbusse umzurüsten. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Diers erklärt dazu: „Während die anderen Fraktionen noch einer altbackenen Straßenbahnromantik nachhängen und von einer City-Bahn träumen, zeigt der von Frank Gäfgen (ESWE) präsentierte Plan auf, wie moderne […]

Gewerbesteuersatz absenken und Willkommenskultur für StartUps schaffen

24. Mai 2017 Finanzen, Wirtschaft

Im Hinblick auf den vom Stadtkämmerer verkündeten Haushaltsüberschuss bekräftigen die Freien Demokraten im Wiesbadener Rathaus erneut ihre Forderung nach einem Stopp der Bürgerbelastung. Der Vorsitzende der FDP-Rathausfraktion Christian Diers erklärt dazu: „Es ist erfreulich, dass die Einnahmen aus der Gewerbesteuer derart sprudeln, zeugen diese doch von einer prosperierenden Wirtschaft in der Landeshauptstadt. Dabei darf jedoch […]