Meldungen Juni 2020

Schwarzbuch Citybahn

24. Juni 2020 Verkehr

FDP legt Erkenntnisse aus Citybahn-Akteneinsicht vor CDU ließ sich von PR-Agentur bei Parteitag helfen – Verkehrsdezernent Kowol schönte Bericht an das Stadtparlament Zu den Ergebnissen der Akteneinsicht zur Citybahn erklärt der Partei- und Fraktionsvorsitzende der Wiesbadener FDP, Christian Diers: „Die uns vorliegenden Unterlagen zeigen, dass das Dezernat Kowol den vom Beteiligungsausschuss angeforderten und von ESWE […]

Parkhaus-Posse: „Magistrat auf ganzer Linie blamiert“

16. Juni 2020 Starke Wirtschaft, Verkehr

Magistrat bleibt Ankündigungsweltmeister  –  Stadt benötigt pragmatisches Handeln statt Pressebilder   Zum Eingeständnis des Magistrats, dass das Parken in der RMCC-Tiefgarage nun doch nicht vorübergehend kostenfrei angeboten werde, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Rathausfraktion, Lucas Schwalbach: „Der Magistrat ist Weltmeister im Ankündigen, aber Klassenletzter bei der Umsetzung. Den Bürgern und dem Einzelhandel hat Verkehrsdezernent Kowol […]

Diers (FDP): Fragestellung suggestiv und rechtlich angreifbar 

9. Juni 2020 Moderne Mobilität

Rathausfraktion schließt Zustimmung der von SPD und Grünen vereinbarten Fragestellung kategorisch aus Zur heutigen Pressekonferenz der Stadtspitze zum geplanten Vertreterbegehren über das Citybahn-Projekt erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Diers: „Unsere Befürchtungen im Hinblick auf die Verhandlungen der Kooperationsparteien haben sich auf voller Linie bewahrheitet. Die von SPD und Grünen vereinbarte Fragestellung ist in höchstem Maße suggestiv und […]

Magistrat erwacht aus wirtschaftspolitischem Tiefschlaf

5. Juni 2020 Starke Wirtschaft, Verkehr

Anlässlich der Ankündigung von Wirtschaftsdezernent Dr. Franz und Verkehrsdezernent Kowol, im Parkhaus unter dem RheinMain CongressCenter kostenfreie Parkplätze zur Verfügung zu stellen, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Rathausfraktion, Lucas Schwalbach: „Endlich erwacht der Magistrat aus seinem wirtschaftspolitischen Tiefschlaf. Diese Maßnahmen hätten bereits bei der Öffnung des Einzelhandels vor eineinhalb Monaten gesetzt werden müssen. Da war […]