Meldungen

Zur heutigen Presseberichterstattung der Frankfurter Rundschau anlässlich der Aufsichtsratssitzung von ESWE Verkehr am kommenden Freitag erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Diers: “Bürgermeisterin Hinninger wirft mit Nebelkerzen: Nur in sechs der 30 größten Städte Deutschlands sitzt der […]

Fatales Signal an die Bürger in Zeiten der Haushaltsnotlage Zur heutigen Berichterstattung der FAZ über die Halbtagsstelle der Volt-Dezernentin Maral Koohestanian erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Diers: „Mit der zeitlichen Begrenzung der Arbeitszeitreduzierung bricht das Linksbündnis […]

Die Freien Demokraten schicken ihren sozialpolitischen Sprecher Sebastian Rutten als Kandidaten für die Dezernentenwahlen am 2. Mai ins Rennen. Kreisvorstand und Fraktion nominierten den 46-jährigen Rechtsanwalt am gestrigen Dienstag einstimmig. Hierzu erklärt der Kreis- und Fraktionsvorsitzende der […]

Zum angekündigten Verzicht von Stadtrat Christoph Manjura auf eine zweite Amtszeit erklärt der FDp-Fraktionsvorsitzende Christian Diers: „Wir respektieren die Entscheidung von Stadtrat Manjura. Sein Verzicht auf eine zweite Amtszeit ist ebenso folgerichtig wie verspätet. Am […]

Geradezu schockiert zeigen sich CDU- und FDP-Fraktion im Wiesbadener Rathaus von den strategischen Tricksereien des Linksbündnis. Dieses plant offenbar die anstehende Wahl der neu zu wählenden Dezernenten nicht an regulären Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung stattfinden zu […]

Präambel Im Herbst 2020 beschloss die Stadtverordnetenversammlung auf dem Wiesbadener Ostfeld einen neuen Stadtteil zu planen. Mit dem Projekt wollte die Stadt mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen, neue Gewerbeflächen ausweisen und als verlässlicher Partner für die […]

Die FDP-Rathausfraktion fordert, den zusätzlichen Festtag des Theatriums zu nutzen, um ab 2024 einen verkaufsoffenen Sonntag in der Wiesbadener Innenstadt durchzuführen. Einen entsprechenden Antrag hat die FDP-Fraktion in der heutigen Stadtverordnetenversammlung gestellt. Hierzu erklärt der […]

Zur Ankündigung von Stadtkämmerer Axel Imholz, keine dritte Amtszeit als hauptamtlicher Stadtrat anzustreben, erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Diers: “Wir bedauern die Ankündigung des Stadtkämmerers. Mit dem Rückzug von Axel Imholz verlieren Magistrat und Linksbündnis den […]

Wirtschaftsplan 2023 schreibt Samstagsfahrplan quasi fest und verhindert bessere Bezahlung des Fahrpersonals Zum Beschluss des Wirtschaftsplans für ESWE Verkehr durch den Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen am vergangenen Mittwoch, erklärt der Wiesbadener FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Diers: […]

Anlässlich der heutigen Präsentation des Kooperationsvertrages durch Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Linke und Volt erklärt der Fraktionsvorsitzende der FDP-Rathausfraktion Christian Diers: “Der Kooperationsvertrag ist eine Enttäuschung und ein gutes Beispiel dafür, dass Quantität nicht zwangsläufig […]